Rechtsprechung
| VGH Bayern, 22.07.2011 - 5 ZB 10.2074 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Datenübermittlung an andere Behörde; Datenübermittlung auf Vorrat
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Weiterleitung von Informationen an die Stadt Hamburg zum Zwecke der Einleitung eines möglichen Gewerbeuntersagungsverfahrens durch das Landratsamt Erding
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Weiterleitung von Informationen an die Stadt Hamburg zum Zwecke der Einleitung eines möglichen Gewerbeuntersagungsverfahrens durch das Landratsamt Erding
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 22.06.2010 - M 16 K 10.1105
- VGH Bayern, 22.07.2011 - 5 ZB 10.2074
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VG Regensburg, 11.01.2006 - RO 3 K 05.01073
Auszug aus VGH Bayern, 22.07.2011 - 5 ZB 10.2074
Insoweit sei auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg (vom 11. Januar 2006 RO 3 K 05.01073 ) zu verweisen.Der Verweis des Klägers auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg vom 11. Januar 2006 (a.a.O.), mit der sich das Verwaltungsgericht selbst bereits auseinandergesetzt hat (UA S. 14) geht fehl.
- BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus VGH Bayern, 22.07.2011 - 5 ZB 10.2074
Mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung wird weder ein einzelner tragender Rechtssatz noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt (s. dazu BVerfG vom 21.1.2009 JZ 2009, 850/851; vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164). - BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06
Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte
Auszug aus VGH Bayern, 22.07.2011 - 5 ZB 10.2074
Mit dem Antrag auf Zulassung der Berufung wird weder ein einzelner tragender Rechtssatz noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt (s. dazu BVerfG vom 21.1.2009 JZ 2009, 850/851; vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164).